Auf dem Blog von Jörg Lau bin ich eben auf das Thema Boykott des Integrationsgipfels gestoßen.
Die Verbände der größten Einwanderungsgruppe in Deutschland, der Türken, sind immer noch nicht in unserer erwachsenen Demokratie angekommen. Die Türkische Gemeinde (TGD) und der Moscheeverband Ditib haben wie trotzige kleine Kinder auf die geplanten Änderungen des Zuwanderungsgesetzes reagiert. Die wegen zu häufig unberechtigten Gebrauchs zu Spielzeugkeulen abgeschliffenen Waffen, Ausgrenzung und Diskriminierung, wurde auch hier wieder herausgeholt. Auch wenn man die Keulen hier nicht ernst nehmen kann, die Sache selbst ist es. Die Bekundungen der Verbände, es sei wichtig die deutsche Sprache zu lernen und wir wollen dies unterstützen, Zwangsehen lehnen wir ab und die Gesetze in Deutschland sind von Einwanderern zu achten, scheinen so als bloße Lippenbekenntnisse.
Die beiden Verbände drohen mit einem Boykott des Integrationsgipfels, wenn eben die Änderung des Zuwanderungsgesetztes, welche Zwangsehen erschweren, das Erlernen der deutschen Sprache fördern und Rechtskenntnis sichern sollen, die zur Formwirksamkeit benötigte Unterschrift durch Bundespräsident Köhler erhielte. Wer glaubt, eine Mehrheitsentscheidung am Ende eines langjährigen Gesetzgebungsverfahrens, welches von einer öffentlichen Debatte begleitet wurde, durch Erpressung rückgängig machen zu können, der hat nicht begriffen, was rechtsstaatliche Demokratie bedeutet. Demokratie bedeutet ganz sicher nicht, dass eine Minderheit über eine Mehrheit entscheiden kann.
Dies scheint auch in der Türkei noch nicht angekommen zu sein, denn dort wurde von Verbänden ebenfalls zum Boykott des Integrationsgipfels aufgerufen. Auch die in Deutschland erscheinenden türkischen Zeitungen versuchen ihren Landsleuten nicht zu vermitteln, wie demokratische Prozesse aussehen. Statt dessen wird dieser Kinderkram angeheizt und im besten Falle neutral darüber berichtet. Wie bei allem, was als Beleidigung des Türkentums gewertet wird, scheint die Aufregung so groß zu sein, dass alles andere vergessen wird. Auch die Begründung, worin denn konkret im neuen Zuwanderungsgesetz die Beleidigung des Türkentums liege, scheint nicht weiter erheblich für einen Grund zu sein, sich aufregen zu können.
Einen ausführlichen Kommentar zu dem Boykott des Integrationsgipfels können Sie bei Jörg Lau lesen.
Die mit 25.000 Euro dotierte Auszeichnung wird während der Frankfurter Buchmesse am 14. Oktober in der Paulskirche überreicht – drei Tage nach dem 75. Geburtstag Friedländers. Der Dachverband der deutschen Buchbranche „ehrt damit den epischen Erzähler der Geschichte der Shoah, der Verfolgung und der Vernichtung der Juden in der Zeit nationalsozialistischer Herrschaft in Europa“, teilte der Stiftungsrat des Friedenspreises zum Auftakt der Buchhändlertage in Berlin mit.