«Sudan muss wissen, dass wir ihm kraftvoll helfen werden, wenn er kooperiert – und wenn er sich weigert, werden wir entschlossen sein müssen. Es gibt Opfer und Verantwortliche», sagte Sarkozy gestern auf der Dafur Konferenz in Paris, zu der Vertreter aus 18 Staaten eingeladen waren – keiner aus der AU (Afrikanische Union), auch nicht der Sudan.
In der westsudanesischen Provinz Darfur tobt seit 2003 ein blutiger Bürgerkrieg, in dem 2004 schon über 200 000 Menschen getötet und über zwei Millionen vertrieben wurden. Seitdem gibt es keine verlässlichen Schätzungen mehr. Darfur hatte 2004 insgesamt 6 Millionen Einwohner, die auf einer Fläche von 500000 Quadratkilometern – ca. so groß wie Frankreich- leben respektive lebten.
Auf diesem Gebiet sind 7000 (!) Soldaten der AU eingesetzt, um einen nicht existenten Waffenstillstand zu überwachen. Es braucht nicht viel Phantasie um sich vorstellen zu können, was diese bewirken können, nämlich rein gar nichts. Dafür müsste man nicht einmal wissen, dass diese schlecht ausgerüstet sind, weil die Finanzmittel fehlen. Seit August 2004 sind die Soldaten dort unterwegs. Sie können sich mittlerweile nicht einmal mehr wirksam verteidigen und werden daher selbst Opfer von Übergriffen. Der Konflikt hat sich inzwischen auch auf die Grenzregion im Nachbarland ausgeweitet.
Man mag in Anbetracht dieses Leiden nur schreien, Sarkozy, tu was und hilf den Menschen dort. Rice sprach mir am Vorabend der Konferenz aus der Seele, indem sie der Staatengemeinschaft Versagen vorgeworfen hatte. Angesichts des Leidens der Menschen in Darfur könne man nicht sagen, dass die Staatengemeinschaft ihrer Verantwortung gerecht geworden sei.
Laut dem UN Abkommen zur Vorbeugung und Bestrafung von Völkermord, welches 1948 beschlossen wurde, MUSS die Staatengemeinschaft im Falle eines Völkermordes sofort eingreifen. Ob der Konflikt im Sudan als Völkermord einzustufen ist, darüber wird seit 2003 akademisch gestritten. Im Sudan sind, während anderen Ortes über die rechtliche Einordnung debattiert wird, wegen der andauernden Vertreibungen rund vier Millionen Menschen auf Hilfe von außen angewiesen. Die Hälfte davon sind Kinder und Jugendliche. Jeden Tag sterben dort nach Schätzungen ca. 75 Kinder an den Folgen des Bürgerkrieges. Die internationalen Helfer wissen nicht, wie lange sie in Darfur noch ihre Hilfsleistungen aufrechterhalten können um sich nicht selbst zu gefährden wegen der stetig anwachsenden Gewalt.
Ob das Morden und Vertreiben in Darfur nach UN Recht einen Völkermord darstellt, das interessiert die dunkelhäutigere Bevölkerung im Sudan nicht wirklich. Wie es rechtlich einzuordnen ist, dass diese abgeschlachtet werden, ändert für sie nichts an ihrem Leiden.
Forderungen nach sanktionierenden Resolutionen gegen die Regierung im Sudan scheiterten im UN Sicherheitsrat immer wieder an den Chinesen. Diese sind der wichtigste Handelspartner des Sudan und haben in letzter Zeit etwa 10 Milliarden Euro im Sudan investiert. Ca. 60% der Ölförderung des Sudans geht nach China. Die Verweigerung Pekings exkulpiert die anderen Staaten aber nicht. Man könnte dafür sorgen, dass Chinas Öllieferungen anderweitig sicher gestellt werden. Vor allem entlastet dies nicht die arabischen Staaten. Traji Mustafa, eine sudanesische Bürgerrechtlerin, warf den arabischen Länder vor, zuzusehen, wie ihre Glaubensbrüder ermordet werden und hob hervor, dass Israel indes um ihren Schutz bemüht sei. Auch die USA engagieren sich in diesem Konflikt und erließen immerhin Sanktionen gegen den Sudan.
Vielleicht ist das Engagement der USA und Israel in Darfur der Grund dafür, dass allein auf der Großdemonstration am Samstag des G8 Gipfels gegen selbigen 80.000 Menschen teilnahmen, während am Darfur Tag Sonntag, den 29.04.2007 auf den Protesten in allen europäischen Hauptstätten insgesamt nur mehrere hundert Menschen auf die Verbrechen .in Darfur aufmerksam machen wollten. In Berlin waren es bei sonnigem Wetter dann doch 120 Menschen, welche sich auf den Weg machten, den Protest zu unterstützen……vielleicht lag es aber auch nur daran, dass diese Proteste nicht den Fun versprechen konnten, welche der Gipfel den Globalisierungsgegnern garantierte……
siehe hierzu auch: Globalisierungsgegner sein- organized fun
Die Regierung in Khartums (Hauptstadt des Sudans) hatte am12. Juni zugestimmt, eine gemeinsamen Truppe der UN und der AU in Darfur zu stationieren. Bisher wurde dies von der sudanesischen Regierung abgelehnt. Diese gemeinsame Truppe soll 20000 Soldaten umfassen. Wie das Mandat letztlich gestaltet sein wird hängt davon ab, ob die Staatengemeinschaft weiterhin dem Völkermord in Darfur zuschauen will oder ob sie endlich Verantwortung für die Menschen in Darfur übernehmen will.
Der nächste Day for Darfur findet am 16. September statt. Nähere Infos zu dem Darfur Tag finden Sie auf der Seite der Darfur Gruppe Berlin.
